SPD: Bürokratie abbauen, Errungenschaften beibehalten

von BayernSPD Landtagsfraktion

Weniger Pflichten für Berichte, Statistik und Dokumentation – aber kein Abbau von Standards für Arbeitnehmer, Umwelt und Sozialstaat. So …

Kathrin Pollack weiterhin an der Spitze des Unterbezirks

von SPD-Unterbezirk Ansbach

Unterbezirksparteitag am 5.7. in Herrieden – neuer Vorstand geht an den Start – Kathrin Pollack weiterhin an der Spitze – Landesvorsitzende …

Brosius-Gersdorf: Wie Differenzen in der Union die Richterwahl verhinderten

Weil 50 bis 60 Abgeordnete der CDU/CSU von der Fraktionslinie abweichen wollten, wurde die Wahl von drei Verfassungsrichter*innen vertagt. …

Eklat um Brosius-Gersdorf: So reagiert die SPD

Eigentlich sollten am Freitag drei neue Richter*innen für das Bundesverfassungsgericht gewählt werden. Doch wegen Bedenken bei CDU und CSU …